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Thorsten Schmiege hält die von Kulturstaatsminister Weimer geplante Digitalabgabe für Internetkonzerne grundsätzlich für nachvollziehbar, sieht aber Risiken bei der Umsetzung und Verteilung der Mittel.

München (epd). Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat eine von der Alternative für Deutschland (AfD) beantragte Berufung gegen ein Gerichtsurteil abgelehnt. Infolgedessen darf das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz die Partei beobachten, so wie es das Verwaltungsgericht München im Juni 2024 entschieden hatte, teilte der BayVGH am Mittwoch mit. Die aufgeworfenen Fragen der AfD seien bereits in der Rechtsprechung geklärt und ihre Einwände gegen das Urteil hätten nicht durchgegriffen, heißt es in der Begründung des Gerichts. Die Entscheidung des BayVGH ist unanfechtbar.

Zum 40. Jubiläum verbindet der Kissinger Sommer internationale Spitzenmusik mit der jüdischen Geschichte Bad Kissingens. Intendant Alexander Steinbeis erklärt, warum Kultur mehr sein muss als Unterhaltung – und weshalb genau darin die Zukunft des Festivals liegt.

Der Fall Mario Voigt berührt mehr als die Frage nach dem Einsatz von KI. Er führt ins Zentrum politischer Kommunikation: Was erwarten wir von einer Rede – sprachliche Makellosigkeit oder die Gewissheit, dass jemand persönlich hinter seinen Worten steht?